Karsten Wildberger nach einem Jahr: Digitalisierung braucht mehr Sichtbarkeit
In Kürze: Seit einem Jahr gibt es in Deutschland ein Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung. Unter Karsten Wildberger wurden wichtige Reformen angestoßen. Seine Modernisierungsagenda umfasst rund 200 Maßnahmen, erste Entlastungspakete und Projekte wie die Gründung in 24 Stunden oder den Bau-Turbo. Doch viele Fortschritte bleiben öffentlich kaum sichtbar. Genau hier braucht es bessere Kommunikation, die Reformen verständlich macht und Innovationskommunikation zu Projekten wie dem EUDI-Wallet oder der geplanten Deutschland-App.
Ein Jahr Digitalministerium: Es passiert mehr, als viele wahrnehmen
Deutschland verändert sich manchmal leiser als nötig. Seit einem Jahr steht Karsten Wildberger an der Spitze des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung. Der ehemalige Chef von Ceconomy (Mediamarkt und Saturn) hat eine große Aufgabe: Verwaltung modernisieren, Bürokratie abbauen, Digitalisierung beschleunigen und den Staat so aufstellen, dass Bürger:innen und Unternehmen im Alltag spürbar entlastet werden.
Nach einem Jahr lässt sich sagen: Es passiert etwas. Wildberger und sein Haus haben laut einem Artikel in der Süddeutschen Zeitung eine Modernisierungsagenda mit rund 200 Maßnahmen auf den Weg gebracht. Verfahren sollen digitalisiert, überflüssige Bürokratie abgebaut und Abläufe vereinfacht werden. Auch erste Entlastungspakete für Bürger:innen und Unternehmen wurden angeschoben. Sein Ziel klingt schlicht, ist aber ambitioniert: Das Leben in Deutschland soll sich wieder einfacher anfühlen.
Warum Fortschritt in der Digitalisierung oft unsichtbar bleibt
Die kommunikative Herausforderung scheint zu sein, dass die Maßnahmen nicht wehtun und keine Schlagzeilen erzeugen, wie die Reformen aus den Wirtschafts- , Arbeits- und Finanzministerien. Viele Fortschritte in der Staatsmodernisierung sind nicht spektakulär – aber wichtig. Karsten Wildberger macht Bürokratieabbau und Digitalisierung greifbar: Unternehmen sollen künftig in 24 Stunden gegründet, Wohnsitze digital umgemeldet und Fahrzeuge zentral online zugelassen werden können. Der digitale Fahrzeugschein ist bereits nutzbar und beim Glasfaser- und Mobilfunkausbau wurden Verfahren beschleunigt. Damit wird Digitalisierung nicht nur als Strategie, sondern zunehmend als konkreter Nutzen im Alltag sichtbar.
Ein bisschen ist es mit dem Digitalministerium wie mit vielen Innovationen hierzulande: Es gibt Reformen. Es gibt wettbewerbsstarke Ansätze. Es gibt Fortschritte. Nur werden sie in der Öffentlichkeit zu wenig sichtbar, ihr gesellschaftlicher Nutzen nicht klar herausgearbeitet.
Innovationskommunikation als Voraussetzung für Vertrauen
Hier kommt Innovationskommunikation ins Spiel. Denn Reformen wirken nicht allein dadurch, dass sie beschlossen werden. Sie müssen erklärt, eingeordnet und wiederholt sichtbar gemacht werden. Das gilt auch für Themen wie Digitalisierung, Verwaltung und Staatsmodernisierung. Sie sind komplex, technisch und oft abstrakt. Umso wichtiger ist eine Öffentlichkeitsarbeit, die zeigt, was sich konkret verändert.
Was Karsten Wildberger bereits angestoßen hat
Zu den zentralen Fortschritten des ersten Jahres gehören:
1. Modernisierungsagenda mit rund 200 Maßnahmen
Gemeinsam mit den Ländern wurde eine Agenda entwickelt, die Bürokratie abbauen und Verfahren digitalisieren soll. Dazu gehört etwa der Ansatz, dass bestimmte Anträge künftig als genehmigt gelten, wenn sie drei Monate lang nicht bearbeitet wurden.
2. Entlastungspakete für Bürger:innen und Unternehmen
Mit einem ersten „Entlastungskabinett“ wurden Milliardeneinsparungen für Bürger:innen und Unternehmen auf den Weg gebracht. Ein weiteres Paket soll folgen.
3. Fokus auf digitale Identität und digitale Behördengänge
Mit der EUDI-Wallet soll eine digitale Brieftasche entstehen, über die Bürger:innen künftig Dokumente wie Personalausweis oder Führerschein digital nutzen können. Auch eine Deutschland-App für digitale Behördengänge ist geplant.
4. Mehr digitale Souveränität
Wildberger adressiert auch die digitale Souveränität, also weniger Abhängigkeit von außereuropäischen Tech-Anbietern. Das Thema „Buy European“ gewinnt damit auch im Digitalbereich an Bedeutung.
Was noch fehlt
Trotz aller Fortschritte bleibt viel zu tun. Der Monitor Digitalpolitik des Bitkom waren von 221 digitalpolitischen Vorhaben der Koalition zuletzt erst 19 umgesetzt, viele weitere lediglich angeschoben. Jedes dritte Vorhaben wurde demnach noch nicht begonnen.
Das zeigt: Im ersten Jahr wurde das Fundament gelegt mit Reformprogrammen. Das zweite Jahr muss ein Jahr der Umsetzung und der Sichtbarkeit werden. Denn am Ende wird Staatsmodernisierung nicht daran gemessen, wie viele Agenden beschlossen wurden. Sondern daran, ob Bürger:innen und Unternehmen merken: Es wird einfacher.
Fazit: Reformen brauchen Kommunikation
Das bekannte Dilemma hat seine Gültigkeit noch nicht verloren: Deutschland hat kein Erkenntnisproblem, es hat ein Umsetzungsproblem – auch bei der Digitalisierung. Und oft auch ein Kommunikationsproblem.
